Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform CLartext.
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von CLartext durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen; ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
CLartext ist eine cloudbasierte Software (SaaS) zur KI-gestützten Erstellung und Verwaltung von Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen und Unterweisungen sowie zur Mitarbeiterverwaltung, Zuweisung von Unterweisungen, Nachweiserstellung, Prüfmappe, PDF-Export und revisionssicherer WORM-Archivierung.
CLartext unterstützt und automatisiert Arbeitsschutzprozesse, ersetzt jedoch keine rechtliche, arbeitsmedizinische oder sicherheitstechnische Beratung (z. B. durch Fachkraft für Arbeitssicherheit oder Betriebsarzt).
Der Kunde bleibt allein verantwortlich für die fachliche und rechtliche Prüfung sowie die Freigabe KI-generierter Inhalte vor deren Verwendung. KI-generierte Vorschläge sind vor der Freigabe auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten und Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen; eine ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.
(1) Preise und Tarife. CLartext wird im Abonnement bereitgestellt. Der Tarif richtet sich nach der Anzahl der aktiven Mitarbeiter im Konto des Kunden. Alle Preise verstehen sich netto in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 dieser Bedingungen.
(2) Mitarbeiterstaffeln. Maßgeblich ist die Anzahl der aktiven (nicht archivierten) Mitarbeiter. Übersteigt diese die Obergrenze des gebuchten Tarifs, ist in den nächsthöheren Tarif zu wechseln.
(3) Abrechnungszeiträume. Das Abonnement kann monatlich oder jährlich abgerechnet werden. Bei jährlicher Zahlungsweise entspricht der Jahrespreis dem Gegenwert von zehn Monatsbeiträgen; der Kunde erhält dadurch einen Preisvorteil in Höhe von zwei Monatsbeiträgen gegenüber der monatlichen Zahlungsweise.
(4) Fälligkeit. Die Vergütung ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig (monatlich bzw. jährlich).
(5) Kostenlose Testphase. Neue Konten können CLartext 14 Tage kostenlos und unverbindlich testen. Die Testphase beginnt mit der Anlage des Testkontos. Es entsteht keine automatische Zahlungspflicht; ohne aktiven Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements geht das Testkonto nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
(6) Verhalten nach Ablauf der Testphase. Nach Ablauf der 14 Tage ohne Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements wird das Konto in einen eingeschränkten Modus (Read-only) versetzt: Anmeldung sowie lesender Zugriff auf bereits erstellte Inhalte, Nachweise und die Prüfmappe einschließlich Export bleiben möglich; schreibende Funktionen (insbesondere die Erstellung und Generierung neuer Inhalte, Zuweisungen sowie die Anlage von Mitarbeitern) bleiben gesperrt, bis ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wird.
(7) Vertragsbeginn bei kostenpflichtigem Abonnement. Das kostenpflichtige Vertragsverhältnis beginnt mit dem aktiven Abschluss des Abonnements durch den Kunden (Auswahl von Tarif und Abrechnungszeitraum sowie Bestätigung). Mit Vertragsbeginn werden die Funktionsbeschränkungen aufgehoben.
(8) Laufzeit und automatische Verlängerung. Das Monatsabonnement hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich mangels Kündigung automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Das Jahresabonnement hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich mangels Kündigung automatisch um jeweils weitere zwölf Monate.
(9) Kündigung. Das Abonnement ist jederzeit zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums kündbar.
(10) Tarifwechsel. Ein Upgrade in einen höheren Tarif ist jederzeit möglich. Ein Downgrade in einen niedrigeren Tarif wird zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam und setzt voraus, dass die Anzahl der aktiven Mitarbeiter innerhalb der Staffel des Zieltarifs liegt.
(11) Kontakt für Abrechnungsfragen. Fragen zu Rechnungen oder Zahlungen richten Sie bitte an billing@clartext.io.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Einzelheiten der Datenverarbeitung regeln die Datenschutzerklärung und der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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